Suchergebnisse für: infektionsschutzgesetz

https://youtu.be/DfE4W9uVOpQ Die umfangreichen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes erhitzen in Deutschland derzeit die Gemüter. Am Mittwoch, 18. November, um 12 Uhr wird mit einer heftigen Bundestagsdebatte gerechnet. Bereits im Vorfeld hagelte es im Gesundheitsausschuss Kritik von Organisationen und Rechtsexperten. Kritiker vergleichen die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten des Dritten Reiches, mit dem der Grundstein …

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https://www.youtube.com/watch?v=Q4Km5EXvWNY LIVE: Protest vor dem Deutschen Bundestag gegen die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT — Der fehlende Part.

⚠️Hammer Erfolg⚠️ Stoppt das neue Infektionsschutzgesetz – Tina Romdhani ruft zur viralen Aktion auf Macht ALLE mit, das könnten noch viel, viel mehr sein > https://klagepaten.eu

Reisen nur mit Impfnachweis? Infektionsschutzgesetz wirft Fragen auf Am 18. November soll über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt werden. Bereits am 12. November wurden Experten von den Abgeordneten des Gesundheitsausschusses angehört. Dabei stand auch die Frage nach einer Zwangsimpfung für SARS-CoV-2 zur Debatte. Kontaktverbote, Maskenpflicht, Quarantäne. Behörden und Regierung setzen zur Aufhebung der Maßnahmen zur …

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LIVESTREAM Anhörung zum Infektionsschutzgesetz – Rechtsexperte: „Das Grundgesetz kennt keine Notstandsklauseln“ Heute findet vor dem Gesundheitsausschuss eine Anhörung von ausgewählten Experten und Organisationen zum neuen Entwurf des Gesetzes „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (19/23944), zusammen mit Anträgen der AfD, Linken und von Bündnis 90/Die Grünen statt. Wir senden einen Livestream …

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Schlagabtausch neues Infektionsschutzgesetz – Gesetzentwurf dient „eher dem Schutz des Ministerpräsidenten als dem Volk“ Die von der Bundesregierung angestrebte Novelle zum Infektionsschutzgesetz war am Freitag Gegenstand einer Aussprache im Bundestag. Dabei wurde deutlich, dass die jüngst immer stärker gewordene Kritik an der Rolle der Exekutive nicht zeitnah abklingen dürfte. www.epochtimes.de