LIVE: Demo Frankfurt (Oder) – Aktivist Mann – 28.11.2020
LIVE aus Chemnitz Mitteldeutschland steht auf & bewegt sich ( Kundgebung )
Pentagon entlässt 11 Top-Verteidigungsberater | Powell reicht Klagen ein: „unwiderlegbare Beweise“
Pentagon entlässt 11 Top-Verteidigungsberater | Powell reicht Klagen ein: „unwiderlegbare Beweise“
Die Trump-Regierung hat am 25. November 11 hochrangige Berater, darunter Henry Kissinger, aus dem Defense Policy Board des Pentagon entlassen. Rechtsanwältin Sidney Powell hat am 25. November eine Bundesklage wegen „massiven Wahlbetrugs“ in Georgia eingereicht.
Twitter hat das persönliche Konto von Doug Mastriano gesperrt. Der republikanische Senator organisierte am 25. November die Anhörung zur Wahlbeobachtung in Pennsylvania.
Corona-Sumpf: Leitender RKI-Mitarbeiter verdient an PCR-Tests mit
Kommt endlich Licht ins Dunkel, was es mit der Test-Manie des Robert-Koch-Instituts (RKI) seit Monaten auf sich hat? Ein leitender Mitarbeiter des Instituts (zugleich eine dem Gesundheitsministerium unterstellte Bundesbehörde) ist – wie nun bekannt wurde – Gesellschafter eines Unternehmens, das die PCR-Tests mitentwickelt hat. Ein eklatanter Interessenkonflikt: Das RKI arbeitet die „nationalen Teststrategien“ aus, und dortige Entscheidungsträger profitieren unmittelbar oder mittelbar wirtschaftlich von dessen Folgen. Werden wir womöglich deshalb zu Tode getestet, damit sich die Test-Firmen dumm und dämlich verdienen?
Befreiung von Maskenpflicht: Ihre Diagnose geht niemanden etwas an
Befreiung von Maskenpflicht: Ihre Diagnose geht niemanden etwas an | Politikstube
Patienten mit einem Maskenbefreiungsattest werden inzwischen teilweise dazu gezwungen, ihre Diagnose gegenüber Mitarbeitern der Ordnungsämter und Polizeivollzugsbeamten offenzulegen, wenn sie sich im öffentlichen Raum bewegen. Grund hierfür sind die jüngeren gesetzlichen Anpassungen der sogenannten Corona-Schutzverordnungen durch die Landesregierungen. Diese stellen, auch in Umsetzung des gegen den Widerstand der AfD-Fraktion im Bundestag verabschiedeten „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ immer höhere Anforderungen an die Qualität eines ärztlichen Attestes, das eine Befreiung von der Maskenpflicht belegt. In mehreren Ländern verlangt die Exekutivgewalt, dass gesundheitlich eingeschränkte Bürger anhand ihres Attestes ihre konkrete Diagnose, die eine Maskenunverträglichkeit indiziert, belegen. Dies ist ein enormer Eingriff in den Datenschutz und in das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Patienten.
