MOONCITY

Aktuell sorgt das Pilotprojekt des „Smart Citizen Wallet“ im italienischen Bologna für Schlagzeilen. Dieses soll im September starten und „den tugendhaften Bürger“ in den Mittelpunkt stellen: Wer brav ist und beispielsweise seinen Müll trennt, Energie spart und die öffentlichen Verkehrsmittel nutzt, der soll mit Punkten belohnt werden, für die er sich bestimmte Vorteile sichern kann. Was viele als erstes Social Credit System in Europa betrachten, ist traurigerweise aber kein Novum: In Bayern ist mit dem „Ökotoken“ längst ein ganz ähnliches System geplant. Der Bayerische „Nachhaltigkeitstoken“ tauchte bereits in der Langfassung der „Klimaschutzoffensive“ von 2019 auf. Als Ziel wird die „Förderung von nachhaltigem Verhalten im Alltag mittels Belohnung von umweltbewusstem Handeln“ angegeben. Der Token soll eine „Signalwirkung für Unternehmen und Bürger“ entfalten (sprich: Es handelt sich um eine Erziehungsmaßnahme). Verantwortlich ist das Staatsministerium für Digitales…

Mit seinen „Killervarianten“-Spekulationen und den seltsamen Aussagen rund um seine angeblich geplante Entführung hat Karl Lauterbach endgültig das Fass zum Überlaufen gebracht. Einer der bekanntesten Journalisten Deutschlands sagt es nun ganz klar: Lauterbach „gehört in kein Kabinett und auch in kein Interview mehr, sondern in Therapie.“ „Lauterbach hat die letzten 2 Jahre mehr Unsinn verbreitet als alle Telegramkanäle zusammen genommen.“ Nachdem die Corona-Beschränkungen vorerst teilweise aufgehoben wurden, fallen die Corona-Zahlen fast stündlich. Doch je mehr sich diese Lage verfestigt, umso verbissener kämpft Bundesgesundheitsminister Lauterbach um sein Überleben. Dabei lässt er sich kaum etwas Neues einfallen, die alten Klamotten werden nun aber so ins Extrem überzogen, dass viele (oder noch mehr?) Menschen in Deutschland beginnen, an der Gesundheit des Gesundheitsministers zu zweifeln. So zuletzt mit einem Interview für die „Bild am Sonntag“, in dem er vor der „absoluten Killervariante“ des Virus warnte: „Es ist durchaus möglich, dass wir eine hochansteckende Omikron-Variante bekommen, die so tödlich wie Delta ist. Das wäre eine absolute Killervariante“…

Dem UN-Sonderbeauftragten waren zahlreiche unverhältnismäßige Übergriffe bei den Demonstrationen gegen die Corona-Anordnungen gemeldet worden, die er untersuchte und der Staatsanwaltschaft vorlegte. Bisher ohne große Folgen für die jeweiligen Beamten: „Zahlreiche Szenen zeigten Polizisten, die eindeutig exzessive Gewalt einsetzten, während die umstehenden Beamten

einfach zuschauten oder sogar mithalfen. Das ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass es sich nicht um Einzeldelikte handelt, sondern bereits um eine Kultur der Toleranz für Polizeigewalt“ erklärt Melzer in einem Interview mit der Welt. Keine Seltenheit seien Szenen, auf denen Menschen ohne jede Notwendigkeit zu Boden geworfen werden. Das scheine „ein bisschen dazuzugehören, kann aber zu ernsthaften Verletzungen führen. In einer Situation wurde bei einer friedlichen Polizeikontrolle eine Frau daran gehindert, sich zu ihrem Mann zu gesellen, der einem Beamten den Kofferraum seines Autos zeigte. Als sie sich verbal darüber aufregte, kam es vonseiten der Beamten zu einer geradezu grotesken Eskalation, in deren Verlauf die Frau grundlos in einen schmerzhaften Polizeigriff gezwungen und ihr Ehemann und ein Bekannter, die ihr zu recht zu Hilfe eilen wollten, brutal zu Boden gebracht wurden. Es waren sieben Polizisten anwesend, es handelte sich um eine völlig kontrollierte Situation, in der kein Beteiligter auch nur die geringste Gefahr darstellte, welche den Gewalteinsatz gerechtfertigt hätte“, führt er aus…