64 Staatsanwaltschaften sollen ermitteln: Bundesweiter Intensivbetten-Betrugsverdacht! Knappheit politisch erzeugt
Wurden Intensivbetten künstlich verknappt? 64 Staatsanwaltschaften sollen bundesweit nach Strafanzeigen des AfD-Gesundheitssprechers Martin Sichert tätig werden. Es geht um Betrugsverdacht im Zusammenhang mit Corona-Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser. Vor wenigen Tagen berichtete der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert über Twitter, dass er wegen Betrugsverdacht Strafanzeige bei 64 Staatsanwaltschaften im gesamten Bundesgebiet eingereicht habe. Darin gehe es laut dem Abgeordneten im Bundestags-Gesundheitsausschuss um den Verdacht, dass „Krankenhäuser künstlich die Zahl freier Intensivbetten reduzierten, um mehr Geld vom Staat zu bekommen“. Im Detail geht es um § 21 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, der die Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser zum Inhalt hat, die laut Sichert ihre Intensivbetten zu 70 Prozent oder mehr ausgelastet haben. Doch offenbar gibt es Ungereimtheiten in den Abrechnungen. Diese waren auch dem Bundesgesundheitsministerium unterstehenden Robert-Koch-Institut im Januar vergangenen Jahres aufgefallen…
La Quinta Columna belegt den Völkermord der Agenda 2030 durch Impfungen
Zu starker Widerstand: Lufthansa-Crew muss Maskenpflicht an Bord nicht mehr durchsetzen
Im Alltag in Deutschland ist die Maskenpflicht in weiten Teilen aufgehoben, Nachbarstaaten verzichten meist komplett auf den Maulkorb. Das Verständnis der Menschen dafür, dass auf Flügen, die in Deutschland starten oder dort landen, noch immer Maskenpflicht gilt, hält sich daher vielfach in Grenzen. Die Lufthansa kam im Rahmen einer internen Risikobewertung nun zu dem Schluss, dass das Durchsetzen des Maskenzwangs die damit verbundenen Konflikte mit Passagieren nicht wert ist. Tatsächlich stelle die Durchsetzung der Maskenpflicht ein „größeres Sicherheitsrisiko“ dar, als die Passagiere ohne Maske gewähren zu lassen. Manch ein Konflikt zwischen Flugbegleitern und Gästen soll eskaliert sein – der Lufthansa ist es das nicht wert. Laut Infektionsschutzgesetz ist die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln bis zum 23. September gültig. Es haben sich bereits Stimmen gehäuft, die eine Anpassung forderten – unter anderen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will davon erwartungsgemäß nichts wissen und die Maskenpflicht beibehalten. Sie scheint jedoch zunehmend zum Papiertiger zu verkommen…
