Die Türkis-grüne Regierung ruft zur umfassenden Landesverteidigung auf. Sie meint damit jedoch nicht etwa die Verteidigung von Volk und Vaterland, sondern die: “geistige, zivile, wirtschaftliche und ökologische Landesverteidigung”, heißt es in einer Aussendung. Sie zeigt: Es geht vor allem darum, ideologische Ziele des Regimes zu verteidigen. Und da verwundert es wenig, dass sich das Heer, für das nun jahrelang kein Geld da war, in seinen plötzlichen, aufwendigen Übungen vor allem auf Einsätze gegen Demonstrationen vorbereitet. Das Verteidigungsministerium startet eine “Informationskampagne” zum Thema „umfassende Landesverteidigung“ (ULV). Diese habe seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mehr an Bedeutung gewonnen, behauptet Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Neben der militärischen Landesverteidigung, die sich mit den Grundsätzen der Kernaufgaben der Landesverteidigung beschäftigen soll, soll nun auch die „wichtige Rolle der Geistigen, Zivilen und Wirtschaftlichen Landesverteidigung“ in den Fokus gerückt werden – „ergänzt wird diese durch die Ökologische Landesverteidigung“, heißt es in der Aussendung. Ziehen also unsere Soldaten für die Agenda 2030 in den Krieg gegen kritische Bürger? Jahrelang wurde den Österreichern erklärt, dass es nicht möglich sei, die Grenzen des Landes vor Immigranten zu schützen und kein Geld für das Bundesheer vorhanden sei. Nun stockt man den Etat plötzlich auf und hält regelmäßige, umfassende Übungen ab. Wie Medien berichten, vor allem mit dem Ziel, Österreichs Soldaten auf sogenannte “Inneneinsätze” vorzubereiten. Dabei handle es sich vor allem um die Vorbereitung auf brutale Einsätze bei Demonstrationen….
