Birgit P., Polizistin und vierfache Mutter aus Oberösterreich hat genug vom Verordnungswahnsinn der Bundesregierung und bezieht dazu im Gespräch mit der Initiative „ÖSTERREICH ist FREI“ öffentlich vor der Kamera Stellung. Hier könnt ihr unsere mutige Polizistin unterstützen: gf.me/u/y4843m http://www.oesterreichistfrei.info/ Oberösterreich – „Bereits die polizeilichen Kontrollen der Verordnungen im März 2020 waren nicht verfassungskonform“, kritisiert die Polizistin. Als ausführendes Kontrollorgan gäbe es zwar die Pflicht zum Gehorsam, die Grenze zur Remonstrationspflicht sei jedoch eine Grauzone. (Unter Remonstrationspflicht wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.) Bei sich ständig ändernden Verordnungen fehle langsam der Überblick, was rechtlich in Ordnung ist und was im Nachhinein als rechtswidrig zu betrachten sein wird. Birgit P., die Ihren Job gewählt hat, weil sie den Menschen helfen möchte, will auf keinen Fall gegen das eigene Volk vorgehen. Das decke sich nicht mit dem Eid, auf den sie bei ihrer Angelobung als Polizistin auf die Verfassung geschworen hat.
Unicef bereitet Corona-Impfkampagnen vor – 520 Millionen Spritzen sollen deponiert werden
Unicef bereitet Corona-Impfkampagnen vor – 520 Millionen Spritzen sollen deponiert werden
Unicef hat mit umfangreichen Maßnahmen zur Vorbereitung möglicher Corona-Impfkampagnen begonnen. Zusammen mit der Impfallianz Gavi und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschafft das UN-Kinderhilfswerk derzeit Spritzen und anderes Material.
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat mit umfangreichen Maßnahmen zur Vorbereitung möglicher Corona-Impfkampagnen begonnen. Um die Voraussetzungen für eine schnelle, sichere und wirksame Auslieferung eines möglichen Impfstoffs zu schaffen, beschaffe Unicef derzeit zusammen mit der Impfallianz Gavi und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Spritzen und andere notwendige Hilfsgüter, teilte die UN-Organisation am Montag in Köln mit. Noch in diesem Jahr würden 520 Millionen Spritzen in Warenlagern deponiert.
Noch ungenauer als PCR Tests! Neue Corona-Schnelltests: Lösung oder Chaos-Strategie?
Die neue Teststrategie des Gesundheitsministeriums setzt auf neue Schnelltests. Experten warnen aber vor falschen Ergebnissen durch Anwendungsfehler. Während Clubbesitzer hoffen, seien die Tests für Schulen, Konzerte und Fußballstadien nicht geeignet.
Kommende Woche soll die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigte neue nationale Teststrategie in Kraft treten. Im Zentrum stehen dabei Massentests in Alten- und Pflegeheimen sowie ähnlichen Einrichtungen. Neue Antigen-Schnelltests sollen nach einem Entwurf für die Strategie das Durchtesten von Gesundheitspersonal auf SARS-CoV-2 erleichtern und beschleunigen.
So soll beispielsweise ein Pflegeheim über ein bestimmtes Kontingent an Tests verfügen, das aus Mitteln der Krankenkassen bezahlt werden soll. Allerdings diskutieren auch weitere Bereiche, etwa die Veranstaltungsbranche oder Schulen, wie sie die Schnelltests nutzen können.